GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
KPS HR Consulting GmbH

Allgemeine Grundlagen / Geltungsbereich

- Für sämtliche Beratungsverträge (im Weiteren auch „Aufträge") zwischen dem Auftraggeber und KPS HR Consulting GmbH – nachstehend Auftragnehmer genannt - gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

- Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind ungültig, es sei denn, diese werden vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich anerkannt.

- Sollten einzelne Bestimmungen des Beratungsvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht und insbesondere auch nicht die Wirksamkeit der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Beratungsverträge.

- Änderungen des Beratungsvertrages und Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt namentlich auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

1. Teilnahmebedingungen für individuell vereinbarte und für offene Trainings, Coachings, Seminare, Workshops und Events

Bestellungen und Anmeldungen für Veranstaltungen des Auftragnehmers die über die Website oder anders erfolgen, sind bindende Angebote. Ebenso bindende Angebote sind Bestellungen von Beratungsleistungen, wenn in ihnen Ort, Datum und Dauer angegeben sind, auch wenn die Uhrzeit und/oder der Raum noch offen bleiben. Eine Tagesveranstaltung dauert, sofern nichts anderes vereinbart wird, 8 Zeitstunden mit mindestens 1 Stunde Mittagspause nach 3 bis 5 Stunden.

1.1 Anmeldung und Teilnahme

Teilnahmebescheinigungen werden nur ausgestellt, wenn das ausdrücklich vereinbart wurde oder im Angebot des Auftragnehmers vorgesehen war. Der Auftragnehmer ist berechtigt, ausgeschriebene Veranstaltungen bis zu 2 Wochen (Postausgang) nach dem ursprünglich ausgeschriebenen Anmeldeschluss wegen Nichterreichens der Teilnehmerzahl abzusagen, selbst wenn der einzelne Teilnehmer schon eine Teilnahmebestätigung erhalten und bezahlt hat.

1.2 Leistungen bei ausgeschriebenen Veranstaltungen

In den genannten Preisen sind jeweils die in der Ausschreibung aufgeführten Leistungen enthalten. Im wesentlichen sind dies die Kosten auslösenden Bestandteile der durchgeführten Veranstaltung durch kompetente Spezialisten, die Begleitung und Organisation bei Events, die konzeptionelle Gestaltung der Veranstaltung, sowie bei Bedarf die Raummiete, und/oder die Teilnehmer-Unterlagen und die Teilnehmerzertifikate. Nur soweit das ausdrücklich in der Ausschreibung vorgesehen ist, sind auch die Verpflegung der Teilnehmer sowie evtl. anfallende Hotelkosten im Preis enthalten. Jeweils nicht im Preis enthalten sind die Kosten für die individuelle Anreise zum Veranstaltungsort und private Ausgaben.

2. Umfang des Beratungsauftrages / Stellvertretung

2.1 Der Umfang eines konkreten Beratungsauftrages wird im Einzelfall vertraglich vereinbart.

2.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Beratungsleistungen durch Mitarbeiter und/oder durch Kooperationspartner zu erbringen. Es entsteht dabei kein wie auch immer geartetes direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Auftraggeber und dem Kooperationspartner; die Bezahlung des Kooperationspartners erfolgt ausschließlich durch den Auftragnehmer.

3. Aufklärungspflicht des Auftraggebers

3.1 Der Auftraggeber sorgt dafür, dass der Auftragnehmer auch ohne besondere Aufforderung alle für die Erfüllung des Beratungsvertrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden. Der Auftraggeber sorgt außerdem dafür, dass der Auftragnehmer über alle Vorgänge und Umstände informiert wird, die für die Ausführung des Beratungsauftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Auftragnehmers bekannt werden.

4. Sicherung der Unabhängigkeit; Vertragsstrafe

4.1 Der Auftragnehmer ist bei der Erfüllung des Beratungsvertrages weisungsfrei und handelt nach besten Wissen und Gewissen und in eigener Verantwortung.

4.2 Der Auftraggeber und der Auftragnehmer sichern sich gegenseitig Loyalität zu.

4.3 Der Auftraggeber und der Auftragnehmer verpflichten sich, alle geeigneten Vorkehrungen zu treffen, die Unabhängigkeit der Mitarbeiter und Kooperationspartner des Auftragnehmers nicht zu gefährden.

4.4 Der Auftraggeber verpflichtet sich, weder während des Auftrags noch bis zum Ablauf von drei Jahren nach Beendigung eines Auftrages kein Anstellungsverhältnis und keine wie immer geartete Geschäftsbeziehung zu Mitarbeitern und Kooperationspartnern des Auftragnehmers  einzugehen. Der Auftraggeber wird diese Mitarbeiter und Kooperationspartner insbesondere nicht mit solchen oder ähnlichen Beratungsleistungen beauftragen, die auch der Auftragnehmer anbietet. Für jeden Fall der vom Auftraggeber zu vertretenden Zuwiderhandlung wird eine Vertragsstrafe von € 10.000,- vereinbart. Die Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs wird ausgeschlossen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, weiter gehenden Schadensersatz geltend zu machen.

5. Berichterstattung

5.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, dem Auftraggeber über seine Arbeit, bzw. die seiner Mitarbeiter und/oder Kooperationspartner entsprechend dem Arbeitsfortschritt in geeigneter Form Bericht zu erstatten, insbesondere wenn der Auftraggeber bzw. der Geschäftsführer der Auftraggeberin nicht selbst an der Maßnahme teilnimmt.

5.2 Den Schlussbericht erhält der Auftraggeber in angemessener Zeit (je nach Art des Beratungsauftrages zwei bis vier Wochen) nach Erfüllung des Beratungsauftrages.

6. Schutz des geistigen Eigentums

6.1 Der Auftraggeber und dessen Mitarbeiter sind nur berechtigt, die vom Auftragnehmer und deren Mitarbeitern und/oder Kooperationspartnern erstellten Angebote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger etc. während und nach Beendigung des Auftrages für vom Beratungsvertrag umfasste Zwecke zu verwenden. Die mit dem Urheberrecht verbundenen Verwertungsrechte verbleiben beim Auftragnehmer. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Leistungen des Auftragnehmers ohne ausdrückliche Zustimmung zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Der Auftraggeber ist außerdem nicht berechtigt,  eventuell verwendete Lizenzprodukte des Auftragnehmers zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung/Verbreitung eine Haftung des Auftragnehmers – insbesondere etwa für die Richtigkeit des Werkes – gegenüber Dritten.

6.2 Der Verstoß des Auftraggebers gegen diese Bestimmungen berechtigt den Auftragnehmer zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Beratungsvertrages und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.

6.3 Endet ein Beratungsvertrag aufgrund von Ziffer 6.2 vorzeitig und ist eine Gesamtvergütung für mehrere Termine vereinbart, ist dieses abweichend von den Regelungen in Ziffer 10 nicht nur zeitanteilig auf die stornierten Termine im Verhältnis zur Gesamtdauer zu verteilen, sondern es werden 50 % des Honorars als Vergütung der Vorbereitung der Maßnahme vor dem ersten Termin angesehen.

7. Gewährleistung

7.1 Der Auftragnehmer ist ohne Rücksicht auf ein Verschulden berechtigt und verpflichtet, bekannt werdende Unrichtigkeiten und Mängel an seiner Leistung zu beheben. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

7.2 Dieser Anspruch des Auftraggebers erlischt sechs Monaten nach Erbringen der jeweiligen Leistung.

8. Haftung / Schadenersatz

8.1 Der Auftragnehmer handelt bei der Erfüllung des Beratungsauftrages mit der üblichen Sorgfalt von Beratern. Der Auftragnehmer haftet weder gegenüber den Teilnehmern noch gegenüber den Auftraggebern vor, während oder nach einer Veranstaltung bei Verlust, Diebstahl und Vermögensschäden aller Art, außer wenn diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Auftragnehmers beruhen.

8.2 Sofern der Auftragnehmer die Leistung unter Zuhilfenahme von Kooperationspartnern erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesem Kooperationspartner entstehen, tritt der Auftragnehmer diese Ansprüche an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber wird sich in diesem Fall vorrangig an den Kooperationspartner halten.

9. Geheimhaltung / Datenschutz

9.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Geheimhaltung in allen ihm bei der Erfüllung des Auftrags bekannt werdenden geschäftlichen Angelegenheiten des Auftraggebers, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie jedwede Information, die der Auftragnehmer über Art, Betriebsumfang und praktische Tätigkeit des Auftraggebers erhält.

9.2 Außerdem verpflichtet sich der Auftragnehmer über den gesamten Inhalt der Beratungsleistung sowie sämtliche Informationen und Umstände, die ihm im Zusammenhang mit der Erfüllung des Beratungsauftrages bekannt geworden sind, insbesondere auch über die Daten von Klienten des Auftraggebers, Dritten gegenüber wie ein zur Berufsverschwiegenheit Verpflichteter Stillschweigen zu bewahren.

9.3 Der Auftragnehmer ist von der Schweigepflicht nur gegenüber ihren Kooperationspartnern, deren sich der Auftragnehmer zur Erfüllung des Beratungsauftrages bedient, entbunden. Dies aber erst, nachdem der Auftragnehmer die in Ziffern 9.1 und 9.2 eingegangenen Schweigepflichten diesen Kooperationspartnern vollständig vertraglich auferlegt hat.

9.4 Die Schweigepflicht reicht unbegrenzt auch über das Ende des Beratungsvertrages hinaus. Ausgenommen sind Fälle, in denen eine gesetzliche Verpflichtung zur Auskunftserteilung besteht. Der Auftragnehmer weist ausdrücklich darauf hin, dass seinen Mitarbeitern und ihm z.B. kein Zeugnisverweigerungsrecht nach § 53 Abs. 1 StPO zusteht.

9.5 Der Auftragnehmer ist berechtigt, anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Beratungsvertrages zu verarbeiten oder verarbeiten zu lassen. Der Auftraggeber leistet Gewähr, dass hiefür sämtliche erforderlichen Maßnahmen im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes, wie etwa die Einholung von Zustimmungserklärungen der Betroffenen, getroffen worden sind.

9.6 Die persönlichen Daten der Teilnehmer und Auftraggeber werden ausschließlich für interne Zwecke gespeichert und verwendet. Sie werden nicht zur Übermittlung an Dritte aufbereitet oder verkauft.

10. Honoraranspruch

10.1 Der Auftragnehmer hat als Gegenleistung für die Erbringung der Beratungsleistung einen Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Honorars durch den Auftraggeber.

10.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, dem Arbeitsfortschritt entsprechend Zwischenabrechnungen zu legen und dem jeweiligen Fortschritt entsprechende Akonti zu verlangen, wobei die Klärung der Aufgabenstellung und die Konzeption der Maßnahme mit 25 % angesetzt werden, soweit nichts anderes vereinbart ist. Das Honorar ist jeweils mit Rechnungslegung fällig.

10.3 Anfallende Barauslagen und Reisekosten vom Büro Mühlhausen aus (pro Entfernungskilometer werden € 0,4 berechnet), etc. sind gegen Rechnungslegung vom Auftraggeber zusätzlich zu ersetzen.

10.4 Änderung von Terminen; Stornierung

Termine können bis zu 7 Tage vor dem vereinbarten Termin kostenfrei auf einen anderen, dabei zu vereinbarenden Termin verlegt werden. Ersatzlose Absagen sind Stornierungen.

10.5 Stornierungen von Seminaren, Workshops, Trainings, Coachings und Events

Termine können bis 29 Tage vor Beginn kostenfrei storniert werden, Bei Stornierungen 8 bis 28 Tage vor Beginn sind 50% der vereinbarten Leistung, 1-7 Tage sind 85% der vereinbarten Leistung und am Veranstaltungstag 100% der vereinbarten Leistung fällig.

10.6 Im Falle der Nichtzahlung von Zwischenabrechnungen ist der Auftragnehmer von seiner Verpflichtung, weitere Leistungen zu erbringen, befreit. Die Geltendmachung weiterer aus der Nichtzahlung resultierender Ansprüche wird dadurch aber nicht berührt.

11. Dauer des einzelnen Auftrages

11.1 Der einzelne Auftrag endet grundsätzlich mit der Erbringung der vereinbarten Beratungsleistung.

11.2 Der Beratungsvertrag kann dessen ungeachtet jederzeit aus wichtigem Grund von jeder Seite ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Als wichtiger Grund ist insbesondere anzusehen, wenn ein Vertragspartner wesentliche Vertragspflichten verletzt oder wenn für einen Vertragspartner Termin zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung anberaumt wurde.

12. Schlussbestimmungen / Gerichtsstand

12.1 Auf jeden der einzelnen Aufträge wie auch auf eine Rahmenvereinbarung, die diese Geschäftsbedingungen in die Geschäftsbeziehung einbezieht, ist materielles deutsches Recht anwendbar.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.